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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen  
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Stand 13.06.2014

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Fernabsatzverträgen mit Frau Elke Elsen Baumschule/Pflanzenhandel über den Onlineshop www.baumschule-2000.de liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.

1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss


2.1 Die mit unserem Onlineangebot bereitgestellten Artikel stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, an uns in Bezug auf von Ihnen ausgewählte Waren eine unverbindliche Versandkosten- und Lieferzeitanfrage (nachstehend nur noch Anfrage) zu richten. Sie können Ihre Anfrage bei uns bequem über ein Onlineformular einreichen oder telefonisch, per E-Mail, per Telefax oder per Brief an uns richten. Der Eingang Ihrer Anfrage wird von uns unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt.

2.2 Nach Überprüfung Ihrer Anfrage übersenden wir Ihnen unser verbindliches Angebot, mit welchem wir Ihnen die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Gesamtpreis der Waren, die Versandkosten, den Liefertermin, die Zahlungsmöglichkeiten und die Vertragsinformationen/AGB sowie erforderliche rechtliche Belehrungen mitteilen. Dieses Angebot  können Sie durch Ihre Unterschrift und Rücksendung oder per Onlinelink innerhalb von 10 Werktagen annehmen (Kaufvertrag). Nach Ablauf der 10 Werktage sind wir nicht mehr an unser Angebot gebunden.

2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit:

Frau Elke Elsen
Baumschulen / Pflanzenhandel
Waldenauer Weg 18
25421 Pinneberg

2.4. Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgen kann (z.B. Versandkosten- und Lieferzeitenanfrage, Auftragsbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.

3. Preise, Versandkosten, Annahmeverzug

3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren Angebotsseiten.

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

4. Zahlungsmittel
Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte unserer Webseite und unserer Antwort auf Ihre Versandkosten- und Lieferzeitenanfrage.

5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang

5.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots oder unserer Antwort auf Ihre Versandkosten- und Lieferzeitenanfrage hin.

5.2 Die Lieferzeiten richten sich nach unserer Antwort auf Ihre Versandkosten- und Lieferzeitenanfrage.

5.3 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

6. Vorbehalt der Selbstbelieferung, Rücktrittsvorbehalt bei höherer Gewalt

6.1 Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.

6.2 Im Falle unvorhersehbarer Wetterkatastrophen, die aufgrund extremer Hitze, Sturm, Wasser, Frost, Hagel oder Schädlingsbefall (höhere Gewalt) dazu führen, dass die Pflanzen während Ihres Wachstums zerstört oder so stark beschädigt werden, dass diese nicht mehr lieferfähig sind, behalten wir uns das Recht zum Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, dass wir dieses Lieferhindernis zu vertreten haben.

7. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel

7.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst sofort mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, Fotos von den Beschädigungen anzufertigen und diese nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 7.1 und 7.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.

8. Eigentumsvorbehalt

8.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:

8.2.1    Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten uns jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura- Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so können wir verlangen, dass Sie uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.

8.2.2    Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für uns vorgenommen, ohne uns selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

8.2.3    Wird die gelieferte Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura- Endbetrag, einschließlich MwSt.) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass wir anteilmäßig Miteigentümer werden. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns auf eigene Kosten.

9. Mängelhaftung, Haftung für sonstige Schäden

9.1 Sie haben ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht mit folgenden Maßgaben:

Die Mängelgewährleistungsfrist bei neuen Artikeln beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistungsfrist auf 12 Monate beschränkt. Bei gebrauchten Artikeln beträgt die Mängelgewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelgewährleistung ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von dieser Regelung ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

9.2 Unsere Haftung für sonstige Schäden außerhalb der gesetzlichen Mängelhaftung richtet sich ebenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften.

10. Wertersatz nach Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag, gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben.

11. Rücktritt vom Vertrag

11.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

11.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

12.3. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

II. Verbraucherinformationen

Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
   
1. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie uns per E-Mail eine unverbindliche Versandkosten- und Lieferzeitanfrage (nachstehend nur noch Anfrage) übersenden. Sie können Ihre Anfrage bei uns bequem über ein Onlineformular einreichen oder telefonisch, per E-Mail, per Telefax oder per Brief an uns richten. Der Eingang Ihrer Anfrage wird von uns unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt.

Ihre Anfrage können Sie jederzeit korrigieren, indem Sie uns eine neue Versandkosten- und Lieferzeitanfrage schicken. Nach Überprüfung Ihrer Anfrage übersenden wir Ihnen per E-Mail unser verbindliches Angebot, mit welchem wir Ihnen die wesentlichen Eigenschaften der Ware, den Gesamtpreis der Waren, die Versandkosten, den Liefertermin, die Zahlungsmöglichkeiten und die Vertragsinformationen/AGB sowie erforderliche rechtliche Belehrungen mitteilen. Dieses Angebot  können Sie durch Ihre Unterschrift und Rücksendung oder per Onlinelink durch Anklicken des Buttons

„Zahlungspflichtig bestellen!“

innerhalb von 10 Werktagen verbindlich annehmen (Kaufvertrag). Der Vorgang lässt sich danach nicht mehr abbrechen.

2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck

Der Vertragstext wird von uns elektronisch gespeichert. Wir schicken Ihnen gespeicherte Vertragsdaten auf Anfrage auch gerne zu. Durch die Druckfunktion Ihres E-Mail Programms haben Sie zudem die Möglichkeit, den Vertragstext vor und nach Vertragsschluss auszudrucken. Der Vertragstext wird ggf. auch von Ihrem E-Mailprogramm gespeichert.

3. Korrekturmöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich bei Ihrer Anfrage eingeschlichen haben, jederzeit durch eine neue Versandkosten- und Lieferzeitenanfrage zu korrigieren. Wenn Sie mit unserem Angebot nicht einverstanden sein sollten, geben Sie keine Vertragsannahmeerklärung ab..

4. Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts

Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 9.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).

© HZ

 
 

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